Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Dauert die Krankheit voraussichtlich mindestens ein halbes Jahr, gelten Leistungsempfänger nicht mehr als erwerbsfähig und der Anspruch auf Bürgergeld entfällt. Danach können Sie beim Amt für Soziales einen Antrag auf Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit stellen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Nadja Sthamer
Antwort 28.03.2023 von Nadja Sthamer SPD

Wir arbeiten in der Koalition an eigenen Lösungen um eine langfristig stabile Gesundheitsversorgung für alle zu gewährleisten.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 01.08.2023 von Bodo Ramelow Die Linke

Die Finanzämter erlassen Einkommenssteuerbescheide, diese können Sie dann der Krankenkasse in Kopie vorlegen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.01.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Weil das Einkommen im krankenversicherungsrechtlichen Sinn anders definiert ist als Einkommen im steuerrechtlichen Sinn.

Portrait von Markus Kurth
Antwort ausstehend von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN