Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerlinde M. • 21.02.2022
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Der SPD Parteitag wurde u.a. von Pfizer, gesponsert. Gibt es entsprechende Interessenkonflikte bzg. Impflicht? Welches Ziel hat die Impflicht? Grundrechtseingriffe auf Vorrat ist das Vertrauensvoll?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Michael P. • 22.01.2022
Sehr geehrter Herr Dr. Diaby, welchen Einfluss hat das Sponsoring des SPD-Parteitages durch die Firma Pfizer auf die Glaubwürdigkeit Ihrer Partei?
Portrait von Karamba Diaby
Antwort 13.04.2022 von Karamba Diaby SPD

In der Sache handelt es sich in aller Regel um Einnahmen aus Standmieten auf Bundesparteitagen in vier- oder fünfstelliger Höhe, über die die SPD - freiwillig - öffentlich Rechenschaft ablegt.

Frage von Tamara F. • 20.01.2022
Wo kann man nachlesen, wieviel die CDU in den letzten Jahren insgesamt (einschließlich Parteitagen) von der Firma Pfizer, die von einer Impfpflicht profitiert, erhalten hat?
Portrait von Helge Braun
Antwort 27.01.2022 von Helge Braun CDU

Eine Liste der Parteispenden ist online abrufbar.

Frage von Tamara F. • 20.01.2022
Wo kann man nachlesen, wieviel die CSU in den letzten Jahren insgesamt (einschließlich Parteitagen) von der Firma Pfizer, die von einer Impfpflicht profitiert, erhalten hat?
Profilbild
Antwort 07.02.2022 von Silke Launert CSU

Nach dem Parteiengesetz von 2002 sind Großspenden über 50.000 Euro der Bundestagspräsidentin beziehungsweise dem Bundestagspräsidenten unverzüglich anzuzeigen. Diese werden dann, unter Angabe des Zuwenders, als Bundestagsdrucksache veröffentlicht.

Frage von Tamara F. • 19.01.2022
Wo kann man nachlesen, wieviel die CSU in den letzten Jahren insgesamt (einschließlich Parteitagen) von der Firma Pfizer erhalten hat?
Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 09.06.2022 von Michael Kießling CSU

Offenlegung von Parteispenden

Frage von Tamara F. • 19.01.2022
Wo kann man nachlesen, wieviel die CDU in den letzten Jahren insgesamt (einschließlich Parteitagen) von der Firma Pfizer (Profiteur einer Impfpflicht) erhalten hat?
Portrait von Michael Breilmann
Antwort 26.01.2022 von Michael Breilmann CDU

Grundsätzlich bilden Parteispenden neben Mitgliedsbeiträgen und öffentlichen Zuschüssen mit eine Grundlage der Parteienfinanzierung in Deutschland.