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Wir haben daher mit einem Sondervermögen für die Ausstattung der Bundeswehr auf die neue Situation reagiert und auch den Verteidigungsetat erhöht.

Die Einstufung des Operationsplans als Verschlusssache ist eine Angelegenheit der Exekutive. Als Oppositions-Abgeordneter kann ich da nichts verändern.

Aus unserer Sicht ist dieser Entwurf dringend erforderlich, um überhaupt erst die Voraussetzungen für eine geordnete Musterung, Registrierung und Ausbildung von mehr freiwilligen Wehrdienstleistenden zu schaffen. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wurden diese Strukturen bedauerlicherweise vollständig abgeschafft.

Auftrag des Untersuchungsausschusses Afghanistan ist es, sich ein Gesamtbild zu den Erkenntnissen, dem Entscheidungsverhalten und dem Handeln der Bundesregierung einschließlich involvierter Bundesbehörden und Nachrichtendienste zu verschaffen

"Gemeinsam stark für Holzen!" bezieht sich darauf, dass ich gemeinsam mit Ihnen Windischholzhausen immer wieder noch ein Stück lebenswerter möchte, als es schon ist. Dabei geht es mir um die konkreten Herausforderungen und Wünsche vor Ort, wie z.B. der Bau des Bürgerhauses in Windischholzhausen.