Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas S. • 27.03.2023
Warum dauert es immer noch über 4 Wochen, bis Beamte ihre Arzt/Rezeptkosten von der Beihilfe erstattet bekommen.
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 03.04.2023 von Dirk Nockemann AfD

Jede Wartezeit ist unertäglich. Wir drängen den rot-grünen Senat an vielen Stellen dazu, den Service am Bürger weiter zu verbessern.

Frage von djemailj N. • 07.03.2023
Wie sieht es aus mit der Bearbeitung aus? Momentan muss jeder Antragsteller bis zu 2 Jahren warten, bis er/sie die deutsche Staatsangehörigkeit bekommt? Wird diese Zeit auch gesenkt oder nicht?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 09.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich planen wir, durch die Reform des Staatsangehörigkeitsrechtes ein modernes Gesetz zu verabschieden, welches die Einbürgerungen sowohl für Antragsteller*innen, als auch für die zuständigen Behörden vereinfacht und somit die Verfahren beschleunigt

Frage von djemailj N. • 07.03.2023
Wie sieht es aus mit der Bearbeitung aus? Momentan muss jeder Antragsteller bis zu 2 Jahren warten, bis er/sie die deutsche Staatsangehörigkeit bekommt? Wird diese Zeit auch gesenkt oder nicht?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 28.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

m bspw. Mehrstaatlichkeit zugelassen wird, entfallen aufwendige Überprüfungen, was wiederum Personalkapazitäten freiwerden lässt. Die Personalkapazitäten einer Einwanderungsbehörde sind jedoch Ländersache.

Frage von Stefan R. • 19.02.2023
Wann wird das Gesundheits- und Pflegesystem von unnötigem bürokratischen Aufwand befreit?
Kerstin Griese MdB
Antwort 12.06.2023 von Kerstin Griese SPD

Im direkten Kontakt mit den Menschen arbeiten.