Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Hiller
Antwort 08.07.2026 von Matthias Hiller CDU

Um es vorab klar zu sagen - weder habe ich in der Vergangenheit noch werde ich in Zukunft Regelungen zustimmen, die ich nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann.

Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Anna C. • 08.07.2026
Wie werden sie am 10.07. abstimmen?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 25.08.2026 von Daniel Bettermann SPD

Mir ist bewusst, dass der Gesetzentwurf in den vergangenen Wochen kontrovers diskutiert wurde. Die dabei geäußerten Bedenken aus der Praxis haben wir als Fraktion sehr ernst genommen.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 08.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Zum angesprochenen Themenkomplex habe ich auf dieser Plattform ganz aktuell eine Frage beantwortet. Gerne können Sie diese hier nachlesen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/matthias-mieves/fragen-antworten/wie-bewerten-den-heutigen-aenderungsantrag-fuer-das-gkv-beitragsstabilisierungsgesetz-den-anspruch-auf-eine