
Der Rundfunkbeitrag ist nicht nur sach- und bedarfsgerecht, er sichert auch die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ist für die Demokratie und die demokratische Kultur in unserem Land unbedingt notwendig
Der Rundfunkbeitrag ist nicht nur sach- und bedarfsgerecht, er sichert auch die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ist für die Demokratie und die demokratische Kultur in unserem Land unbedingt notwendig
Ich finde, dass das Teilhaberecht der Abgeordneten mit den getroffenen Regelungen ausreichend berücksichtigt wurde.
Im Gegensatz zu anderen Maßnahmen richtet sich dieses bewusst an Arbeitnehmer. Vorruheständler fallen nicht mehr hierunter, da ihr Arbeitsverhältnis bereits aufgelöst wurde.
Die Sorge um Strompreise ist nachvollziehbar. Doch wer Seit an Seit mit Rechtsextremen demonstriert, muss aushalten, mit ihnen gemeinsam kritisiert zu werden.
Hinter dem Begriff Gesellschaft kann sich je nach Kontext mal eine größere oder mal eine kleinere definierte Gruppe oder Formen von zusammenlebenden Menschen verbergen. Je nachdem definiert sich ihr Zusammenhang beispielsweise durch Normen, Konventionen oder Gesetze.
vielen Dank für Ihre Anfrage. Es gibt ein entsprechendes Gesetz, das Grundgesetz.