Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 13.06.2023

Der Rundfunkbeitrag ist nicht nur sach- und bedarfsgerecht, er sichert auch die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ist für die Demokratie und die demokratische Kultur in unserem Land unbedingt notwendig

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 24.04.2023

Ich finde, dass das Teilhaberecht der Abgeordneten mit den getroffenen Regelungen ausreichend berücksichtigt wurde.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 14.10.2022

Im Gegensatz zu anderen Maßnahmen richtet sich dieses bewusst an Arbeitnehmer. Vorruheständler fallen nicht mehr hierunter, da ihr Arbeitsverhältnis bereits aufgelöst wurde.

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.11.2022

Die Sorge um Strompreise ist nachvollziehbar. Doch wer Seit an Seit mit Rechtsextremen demonstriert, muss aushalten, mit ihnen gemeinsam kritisiert zu werden.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 26.09.2022

Hinter dem Begriff Gesellschaft kann sich je nach Kontext mal eine größere oder mal eine kleinere definierte Gruppe oder Formen von zusammenlebenden Menschen verbergen. Je nachdem definiert sich ihr Zusammenhang beispielsweise durch Normen, Konventionen oder Gesetze.

Lutz Liebscher
Antwort von Lutz Liebscher
SPD
• 27.09.2022

vielen Dank für Ihre Anfrage. Es gibt ein entsprechendes Gesetz, das Grundgesetz.

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