Antwort ausstehend von Joachim Paul AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2019 von Roderich Kiesewetter CDU
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Auf dem vergangenen CDU-Bundesparteitag haben wir uns dafür ausgesprochen, die Gemeinnützigkeit der Umwelthilfe zu prüfen. Ich hinterfrage damit ebenso, ob ein "Verein" der das Geschäftsmodell des Abmahnwesens für sich nutzt, als gemeinnütziger Verein gelten kann. (...)
Antwort 11.02.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Kaugummis bestehen wie Zigarettenfilter unter anderem aus Kunststoff, dessen Abbau Jahrzehnte dauern kann. Kommunen wie Bremen können Bußgelder für die unsachgemäße Entsorgung von Kippen und Kaugummis erheben. (...)
Antwort 19.02.2019 von Thomas Silberhorn CSU
(...) Ziel der Verkehrspolitik muss sein, Mobilität ökologisch nachhaltig zu organisieren. Ein Tempolimit würde zwar zur Reduktion von CO2-Emissionen beitragen, fiele aber mit Blick auf das weltweit zu erwartende Wachstum von Bevölkerung und Mobilität nicht wirklich ins Gewicht. (...)
Antwort 28.03.2019 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
(...) Bei allem Einsatz für die Sache müssen aber die geltenden Regeln eingehalten werden: In Bayern besteht Schulpflicht. Sich für eine sinnvolle Sache politisch zu engagieren, hängt dabei nicht von der Tageszeit ab. (...)
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER