Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Klaus G. • 27.12.2024

Guten Abend Herr Erik von Malottki! Es ist jetzt wieder ein Monat ohne Ihre Antwort vergangen. Wann werden Sie meine Frage an Sie vom 25.11.2024 wahrheitsgemäß beantworten?

Antwort von Erik von Malottki

SPD • 20.02.2025

Sie finden die Termine jetzt bis Ende Januar 2025 auf der Internetseite. Vielen Dank für Ihre Geduld.

Frage von Andreas L. • 27.12.2024

Warum wurde bis jetzt RUSSISCHES GAS durch die Ukraine nach Europa geleitet? Quelle siehe unten in den Ergänzungen. Warum hat Deutschland davon nicht profitiert und weiter so hohe Gaspreise?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Reza J. • 27.12.2024

Guten Tag Herr Demir, Bezug auf Kinderzuschlag oder Wohngeld hat negative Auswirkungen auf den Antrag der Niederlassungserlaubnis? Vielen Dank für die Antwort im Voraus. Mit freundlichen Grüße J.

Antwort von Hakan Demir

SPD • 27.12.2024

Wohngeld und Kinderzuschlag gehören zu den aufenthaltsrechtlich unschädlichen Sozialleistungen. Gerade soll ja der Kinderzuschlag verhindern, dass Eltern wegen der Unterhaltsbelastung für ihre Kinder Bürgergeld in Anspruch nehmen müssten.

Frage von Stefan S. • 26.12.2024

Ihre Meinung zur Bezahlkarte

Antwort von Ole Thorben Buschhüter

SPD • 27.12.2024

Seit dem 15. Februar 2024 erhalten neu ankommende Personen, die in einer Erstaufnahmeeinrichtung wohnen und denen Grundleistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ab dem genannten Datum bewilligt werden, im Rahmen eines Hamburger Modellprojektes ihre Leistungen in Form der Bezahlkarte („SocialCard“).