Antwort 10.09.2025 von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei Bündnis 90/Die Grünen gibt es unterschiedlichste Arbeitsgruppen, die gemischt besetzt mit Fachpolitiker*innen und aktiven Mitgliedern, an speziellen Themen arbeiten
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marc Lürbke FDP
Antwort 02.03.2026 von René Repasi SPD
Für uns ist klar: Der Einsatz von Analyse- und Überwachungssoftware im Sicherheitsbereich darf ausschließlich im Einklang mit unserem Grundgesetz sowie den verbindlichen europäischen Datenschutzstandards erfolgen.
Antwort 12.08.2025 von René Bochmann AfD
Der Schutz unserer Bevölkerung hat oberste Priorität! Eine Überwachung und auch Spionage lehne ich strikt ab!
Antwort 09.09.2025 von Clara Bünger Die Linke
Ich setze mich nicht für mehr Transparenz beim Einsatz von Palantir ein, sondern lehne den Einsatz dieser Software in Deutschland grundsätzlich ab.
Antwort 22.09.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Frage impliziert ein wenig, ich würde den Einsatz von Palantir grundsätzlich gutheißen. Das Gegenteil ist der Fall: Die Entscheidung, in verschiedenen Ländern (zukünftig) auf Palantir-Software zu setzen, halte ich weiter ebenso für falsch wie die fehlende ernstliche Prüfung von Alternativen auf Bundesebene.