Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfred S. • 10.08.2017
Antwort von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2017 (...) Im Interesse unserer politischen Ziele wollen wir uns nicht auf einen Koalitionspartner festlegen, sondern unsere eigenen Inhalte nach vorne stellen und in eventuellen Koalitionsgesprächen mit Nachdruck vertreten. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass es keine Koalition mit Beteiligung von Bündnis90/Die Grünen geben wird, die nicht eine deutlich grüne Handschrift trägt. (...)
Frage von Walter S. • 10.08.2017
Antwort ausstehend von Yenni Kellermann Die Linke Frage von Stefan M. • 09.08.2017
Antwort von Jasmin Wahl-Schwentker FDP • 09.08.2017 (...) eine Steuerreform braucht Deutschland schon lange. Genau wie Sie bedauere ich, dass eine solche Reform nicht gelungen ist. (...)
Frage von Florian A. • 09.08.2017
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 09.08.2017 (...) diese grundsätzliche Verfahrensweise habe ich nach meiner Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär gewählt, da zum einen die Beiträge stärker öffentlich wahrgenommen werden und ich zum anderen diesen direkten Kontakt für bürgernäher halte. Andere Regierungsmitglieder und Kollegen aus der Fraktionsführung verfahren aus ähnlichen Gründen ebenso. (...)
Frage von Hans D. • 07.08.2017
Antwort von Martin Auerbach Die Linke • 09.08.2017 (...) unterschiedliche Angebote beispielsweise eine kommunale Wohnungsverwaltung auch für Häuser und Wohnungen geben oder eine finanziell schmerzhafte Abgabe, für Menschen, die trotz allem nicht vermieten oder verkaufen wollen. Auch ein verbesserter und billigerer ÖPNV und der Ausbau des Radwegenetzes können einen Beitrag leisten und müssen mehr gefördert werden. Wo gebaut werden kann- Stichwort Nachverdichtung- sollte die Fläche so noch in kommunaler Hand, lediglich in Erbpacht zur Verfügung gestellt werden. (...)
Frage von Hans D. • 07.08.2017
Antwort ausstehend von Regina Rapp SPD