Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fred M. • 20.04.2026
Sehr geehrter Herr Beyer, wie stehen Sie zu der von BMG Fr. Warken geplanten Abschaffung der Ehegattenversicherung in der GKV und der Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze?
Portrait von Peter Beyer
Antwort ausstehend von Peter Beyer CDU
Frage von Franziska P. • 20.04.2026
Sehr geehrte Frau Warken, Ihre Pläne, die Beitrage für Gutverdienende zu erhöhen, wird dazu führen, dass sich mehr Gutverdienende aus der GKV verabschieden und in die Pkv gehen. Was tun Sie dagegen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Franziska P. • 20.04.2026
Sehr geehrte Frau Schmidt, finden Sie es tatsächlich richtig, dass in der gesetzlichen Krankenversicherung weiterhin Leute komplett subventioniert werden, die keine Lust haben zu arbeiten?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 10.05.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Eine gerechte Reform der Gesundheitsfinanzierung muss Fehlanreize abbauen, ohne neue Härten zu schaffen. Sie muss diejenigen besonders im Blick haben, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen, arbeiten und Beiträge zahlen. Und sie muss dort ansetzen, wo im System tatsächlich Geld ohne ausreichenden Nutzen für Patientinnen und Patienten ausgegeben wird.

Frage von Dennis F. • 20.04.2026
Bezugnehmend auf Ihre Antwort vom 31.03.2026 (GKV-Reform) - Haben Sie den GKV‑Bericht sowie Referentenentwurf sorgfältig geprüft und eine fundierte Bewertung vorgenommen?
Portrait von Matthias Hiller
Antwort 21.04.2026 von Matthias Hiller CDU

Die Vorschläge der GKV-Finanzkommission sind meiner Auffassung nach ausgewogen.

Frage von Alexandra H. • 18.04.2026
Warum wird das fehlende Geld der Krankenkassen auf Familien abgewälzt?
Portrait von Nina Warken
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Tobias K. • 17.04.2026
Besteht noch Hoffnung auf die Einführung einer pauschalen Beihilfe in NRW?
Portrait von Lisa-Kristin Kapteinat
Antwort 23.04.2026 von Lisa-Kristin Kapteinat SPD

Ich werde Ihre Anfrage an die zuständigen Fachkolleginnen und -kollegen weiterleiten und mich dafür einsetzen, die pauschale Beihilfe auch für Bestandsbeamtinnen und -beamten in unsere parlamentarischen Initiativen zur Modernisierungsoffensive aufzunehmen.