Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 17.04.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Dazu braucht es weiteren Druck auf Russland, was wir vor allem durch gezielte Sanktionen gegen Putin nahestehende Oligarchen erreichen wollen

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 15.10.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Jeder Schritt, der dazu beiträgt, dass weniger Raketen auf Wohnhäuser, Krankenhäuser oder Energieanlagen in der Ukraine abgeschossen werden, ist für die dort lebenden Menschen von unmittelbarer Bedeutung. Es geht um Schutz vor Terror, nicht um Aggression. Gleichzeitig darf niemand vergessen, dass jede militärische Aktion, auch eine erfolgreiche, in einem hochgefährlichen Umfeld stattfindet.

Portrait von Christian von Stetten
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Portrait von Simone Fischer
Antwort 09.04.2025 von Simone Fischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns war die Entscheidung, Waffenlieferungen an die Ukraine zu unterstützen, alles andere als leicht. Lange haben wir dies aus Überzeugung abgelehnt. Doch ein Land, das brutal überfallen wird, hat das Recht, sich gegen diesen Vernichtungs- und Unterwerfungskrieg zu verteidigen – insbesondere, wenn es zuvor auf internationale Zusagen vertraut hat.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 24.03.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Das beruht auf einer von allen EU-Mitgliedstaaten einvernehmlich getroffenen Entscheidung.

Nils Schmid MdB
Antwort 24.03.2025 von Nils Schmid SPD

Ich halte es für vollkommen gerechtfertigt, den außergewöhnlichen Beitrag, den Deutschland leistet, auch entsprechend zu benennen.