(...) Grundsätzlich habe ich mich allerdings aufgrund bisheriger Erfahrungen dazu entschlossen, Fragen im Rahmen der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestags künftig nicht mithilfe von Abgeordnetenwatch, sondern ausschließlich per persönlicher Nachricht zu beantworten. (...)
(...) Grundsätzlich stellt sich für mich die Frage, inwieweit eine CO 2-Steuer tatsächlich ein geeignetes Instrument für mehr Klimaschutz darstellt. Denn Emissionen werden durch die CO2-Steuer nur indirekt begrenzt. (...)
(...) Es bedarf, aus meiner Sicht, keine gesonderte oder hervorgehobene Unterstützung von Homosexuellen im Alltagsleben. Zu unserem traditionellen Leitbild der Familie, welches im Grundgesetz verankert und aus der klassischen Konstellation Vater, Mutter und Kind besteht, bekenne ich mich im vollen Maße. (...)
(...) Als Gewerkschafter und Betriebsrat rufe ich auf, sich zu organisieren und gemeinsam zu kämpfen. Die Region muss aufstehen im Kampf um Ausbildung und Arbeitsplätze! Wir können auch umweltfreundliche Produkte bauen, aber der Kapitalismus ist nur an Maximalprofit interessiert. (...)
(...) Dass mehrere Expert*innen eine ähnliche Meinung vertreten, ist an sich nicht zu beanstanden, auch wenn ich persönlich diese Meinung nicht teile. Ich bin überzeugt, dass andere Sachverständige in der Anhörung gut dargelegt haben, warum aus ihrer Sicht die Widerspruchsregelung nicht sinnvoll für das angestrebte Ziel, der Erhöhung der Organspendezahlen, ist. (...)
