Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

NRW ist bundesweit führendes Bundesland bei der Rückführung, unter anderem von Gefährdern

(...) Unter der Voraussetzung, dass es eine Stärkung der Melderegistrierung geben muss, eine bessere öffentliche Krankenhausfinanzierung, gute ärztliche Information und aus meiner Sicht auch die aktive Selbstauskunft habe ich für die Entscheidungslösung gestimmt (...)

(...) Die Bereitschaft über Organspende zu entscheiden, könnte durch die vorbelasteten Behördenerfahrungen negative Auswirkungen haben. Entweder im Sinne einer hohen Ablehnungsquote, weil Menschen sich vor Eingriffen in ihre Privatsphäre von Behördenseite aus schützen wollen. (...)

(...) 1. Bezahlbare Mieten (...)

(...) Wir freuen uns über die Initiative zu einer autofreien Innenstadt, sehen allerdings rechtliche Hürden. Deshalb halten wir an unserem Konzept fest und wollen dieses nach dem 23. (...)

(...) Hintergrund: Hamburg hat mit steigendem Tidenhub zu kämpfen, was mit der Elbvertiefung zu tun hat. Die daraus resultierende verstärkte Strömung führt zu negativen ökologischen Folgen in den Uferbereichen. (...)