Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Radwan
Antwort 03.01.2020 von Alexander Radwan CSU

(...) Soweit Sie die Ausgaben im Bereich der Entwicklungshilfe ansprechen, erlauben Sie mir den Hinweis, dass gerade hierdurch vor allem auch Fluchtursachen bekämpft werden und diese Ausgaben im Verhältnis zum gesamten Haushaltsvolumen und insbesondere natürlich auch zum Zuschuss des Bundes für die Deutschen Renten, verschwindend gering sind. Zudem werden die Entwicklungshilfen auf Ihre Notwendigkeit hin regelmäßig überprüft. (...)

Portrait von Mathias Volkmar Zschocke
Antwort 02.10.2020 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Noch immer kommen Jahr für Jahr in Deutschland bei Wohnungsbränden rund 350 Menschen ums Leben, etwa zehnmal so viel Menschen werden bei Bränden so schwer verletzt, dass sie Langzeitschäden davontragen. (...)

Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 25.12.2019 von Peter Wilhelm Patt CDU

(...) Danke für Ihre Frage. Rauchwarnmelder sind in Neubauten Pflicht und in Sachsen in Bestandsobjekten freiwillig. Sie können vom Mieter oder Eigentümer eingebracht werden. (...)

Portrait von Hanka Kliese
Antwort 18.02.2020 von Hanka Kliese SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Hinsichtlich der Rauchmelderpflicht stehe ich voll und ganz hinter dem im Koalitionsvertrag veranschlagten Vorhaben, die seit 2016 für Neubauten geltende „Rauchwarnmelderpflicht“ im Freistaat Sachsen auf Bestandsbauten auszuweiten. Sie mögen nicht Unrecht haben, wenn Sie das vermehrte Aufkommen von Fehlalarmen kritisieren. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 14.01.2020 von Kerstin Griese SPD

(...) Sehr geehrte Frau Stindt, bei immer mehr Menschen werden psychische Krankheiten diagnostiziert, häufig auch bei Kindern. Laut eines Berichts der Krankenkasse DAK wird bei mehr als vier Prozent der Kinder und Jugendlichen sogar eine Depression oder Angststörung festgestellt. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 09.01.2020 von Matthias Bartke SPD

(...) Mit dem Angehörigenentlastungsgesetz haben wir lediglich die 100.000 Euro-Grenze, die bisher schon für die Grundsicherung im Alter galt, auf die gesamte Sozialhilfe erstreckt. Das war schon aus Gleichbehandlungsgründen notwendig und entlastet außerdem viele Familien. (...)