Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julius G. • 12.11.2018
Frage an Eva Högl von Julius G. bezüglich Finanzen
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 19.11.2018 von Eva Högl SPD

(...) Bereits 2012 haben wir im Deutschen Bundestag die Steuerlücke geschlossen, die Banken, Kanzleien und Investoren für ihren Milliardenbetrug genutzt haben. Zudem haben wir im Deutschen Bundestag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. (...)

Frage von Wolfgang T. • 12.11.2018
Frage an Uwe Schmidt von Wolfgang T. bezüglich Finanzen
Uwe Schmidt
Antwort 19.11.2018 von Uwe Schmidt SPD

(...) Der Skandal um die betrügerischen Cum/Ex-Steuergestaltungen beschäftigt den Bundestag regelmäßig, erst am 7.11. haben wir in einer aktuellen Stunde dazu debattiert. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 14.11.2018 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Die zuständigen Behörden in Bund und Ländern leisten sehr gute Arbeit. Sie konnten in zahlreichen Fällen verhindern, dass zu Unrecht beantragte Anrechnungen oder Erstattungen der Kapitalertragssteuer auch tatsächlich angerechnet oder ausgezahlt wurden. (...)

Portrait von Matthias Fischbach
Antwort 19.12.2018 von Matthias Fischbach FDP

(...) die Erhöhung der Zahl der Abgeordneten des Bayerischen Landtags geht auf das in der Verfassung des Freistaats festgeschriebene Wahlrecht zurück.Wir sind uns der entstehenden Mehrkosten durch eine Erhöhung der Zahl der Abgeordneten bewusst, allerdings erfolgt diese dem Zweck der bestmöglichen Repräsentation der Wählerinnen und Wähler. (...) Was ich allerdings ablehne ist die starke Erhöhung der Fraktionsfinanzierung, die die anderen Parteien im Landtag gerade auf den Weg bringen möchten. (...)