Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 22.02.2025
Ist in Hamburg, wie im § 29 DSG NRW, Folgendes geregelt? "Durch die Anrufung der (...)Landesbeauftragten dürfen der betroffenen Person keine Nachteile entstehen" Ist das Fax v. Hamburg. BfDI unsicher?
Portrait von Arne Platzbecker
Antwort ausstehend von Arne Platzbecker SPD
Frage von Marcus P. • 22.02.2025
Sehr geehrter Herr Meyer. Wie stehen Sie persönlich zur Besteuerung von Kraftstoffen in der Landwirtschaft? Setzen Sie auf elektrisch betriebene Traktoren? LG Marcus P.
Jörg Meyer
Antwort 22.02.2025 von Jörg Meyer CDU

Die Agrardieselrückvergütung soll wieder eingeführt werden

Frage von Tobias S. • 22.02.2025
Wie stehen Sie zum Tempolimit und sind Änderungen am Führerschein geplant?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 04.09.2025 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns seit Jahren für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen ein!

Frage von Hans M. • 22.02.2025
Bekennen Sie und die AFD sich zur Einhaltung des 2+4 Vertrages, vor allen bzgl. der zugestandenen Truppenobergrenze?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.03.2025 von Beatrix von Storch AfD

Eine solche Truppenstärke wäre mehr als ausreichend, um die Sicherheit der Bundesrepublik zu garantieren.

Frage von Ivana W. • 22.02.2025
Welche Lösungsansätze werden ermittelt, um allen Bürgern den Zugang zum Deutschlandticket auch ohne digitale Abhängigkeit zu gewährleisten?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 23.02.2025 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Selbstverständlich soll es auch in Zukunft Tickets auch für Menschen ohne Smartphone geben.

Frage von Ruben P. • 22.02.2025
Die Linke sieht eine "Schule für alle" vor. Wie stellt Sie sicher, dass leistungsstarke Schüler angemessen gefördert werden und gleichzeitig Schüler mit besonderem Förderbedarf nicht benachteiligt?
Portrait von Olga Fritzsche
Antwort 26.02.2025 von Olga Fritzsche Die Linke

Finnland zeigt: eine Schule für alle ist gut für alle.