Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Schulze
Antwort von Klaus-Peter Schulze
CDU
• 12.01.2018

(...) Ich bin der Meinung, dass der Vorschlag der unabhängigen Kommission bei der Diätenfrage angemessen und ist. Es kann auch keine Rede davon sein, dass dieses Verfahren nicht transparent wäre – im Gegenteil, es kann kaum etwas Transparenteres geben, als die Kopplung der Diäten an die allgemeine Lohnentwicklung! (...)

Portrait von Annette Wittmütz-Heublein
Antwort von Annette Wittmütz-Heublein
FDP
• 18.09.2017

(...) Der Kindergartenbeitrag ist in Köln je nach Einkommen sehr hoch, insbesondere für die Kinder unter 2 Jahren. Die Stadt sah sich aufgrund der besorgniserregenden finanziellen Situation dazu gezwungen - vor der Landtagswahl in NRW waren viele Kitas von einer Schließung bedroht, was nun verhindert werden konnte. (...)

Portrait von Thorsten Ahrens
Antwort von Thorsten Ahrens
Die Linke
• 15.09.2017

(...) Wir wollen die bisherige Verteilung von Unten nach Oben stoppen und die Verhältnisse wieder umkehren. Hierzu haben wir ein umfängliches Finanzierungskonzept, welches auch die von Ihnen benannte Kinderbetreuung berücksichtigt. Dies gebe ich Ihnen als link bei. (...)

Paula Elsholz
Antwort von Paula Elsholz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.09.2017

Vielen Dank für Ihre Nachricht. Jedes fünfte Kind lebt in Deutschland in Armut, also von 13 Millionen Kindern 2,5 Millionen. Wir fordern daher eine einkommensunabhängige Kindergrundsicherung.

Paula Elsholz
Antwort von Paula Elsholz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.09.2017

(...) Jedes fünfte Kind lebt in Deutschland in Armut, also von 13 Millionen Kindern 2,5 Millionen. Wir fordern daher eine einkommensunabhängige Kindergrundsicherung. Damit beenden wir die Ungerechtigkeit, dass sich die staatliche Unterstützung für Kinder am Einkommen der Eltern bemisst, dies gilt auch für Familien mit höheren Einkommen. (...)

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