Antwort 15.02.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zur Einordnung möchten wir aber darauf hinweisen, , dass das angesprochene Urteil noch nicht rechtskräftig ist (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.01.2021 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr Heitmann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 03.02.2021 von Peter Aumer CSU
(...) Einer generellen Legalisierung stehe ich entschieden entgegen. Denn eine Legalisierung würde die negativen Folgen vom Cannabiskonsum verharmlosen. (...)
Antwort 16.02.2021 von Ralf Kapschack SPD
(...) Dass die FFP2-Maskenpflicht sinnvoll ist, steht, denke ich, außer Frage (...)
Antwort 03.02.2021 von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Dafür braucht es nachvollziehbare und juristisch klar geregelte Maßnahmen, die den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ebenso wie die Durchsetzung durch Behörden in der Praxis beachten und zu Ende denken. (...)
Antwort 25.01.2021 von Olav Gutting CDU
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich zu Entscheidungen unserer Rechtsprechung, zumal auf Amtsgerichtsebene außerhalb meines Wahlkreises, nicht äußere. (...)