Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau B.,

(...) haben Sie besten Dank für Ihre Anfrage. Steuersysteme sollten Frauen selbstverständlich nicht benachteiligen. Die fragliche Besteuerung liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Europäischen Union. (...)

(...) Das Europäische Parlament hat am 9. Juli mit einer großen Mehrheit eine Entschließung zur Reform des Urheberrechts angenommen, die der EU-Kommission wegweisende Empfehlungen für die neue EU-Gesetzgebung gibt. Ziel ist, das Urheberrecht auf europäischer Ebene unter anderem an das digitale Zeitalter anzupassen. (...)

(...) Gerne werde ich auch unsere Hamburger Bundestagsabgeordneten noch einmal gesondert auf dieses wichtige Thema aufmerksam machen. Nur mit der Gewährleistung eines dauerhaften und bezahlbaren Versicherungsschutzes, kann der Berufsstand der Hebammen überleben. Dafür mache auch ich mich stark! (...)

(...) Aufwärts ging es auch in Griechenland, bis die aktuelle Regierung an die Macht kam. Sie hat in einem halben Jahr nicht nur viele bereits ergriffene Reformen zurückgeschraubt, sondern durch ihr Verhalten auch leichtfertig zerstört, worauf sich die EU auch gründet: das gegenseitige Vertrauen. (...)

(...) Für Deutschland bedeutet dieses folgendes: Angesicht der rasend fortschreitenden technologischen Entwicklung in der digitalen Welt und in Zeiten von YouTube und Facebook - ist es unentbehrlich das Urheberrecht in Europa anzugleichen. Es muss darum gehen eine Ausgewogenheit zwischen der Freiheit der Konsumenten auf Bilder, Artikel, Videos und den notwendigen Rechtsschutz des Urhebers herzustellen und diese zu gewährleisten. (...)