Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johann W. • 12.09.2024
Wird die Regierung mehr im Kampf gegen Hass und Hetze in den Social Medien unternehmen? Wird noch eine digitale Polizei kommen, die mit den Medien zusammenarbeitet?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 24.09.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die Zunahme von Drohungen, Hass und Hetze in den sozialen Medien, insbesondere während des Wahlkampfs in Thüringen und Sachsen, ist ein ernstes Problem, das wir nicht ignorieren können.

Frage von Micha M. • 10.05.2024
1
Hallo Frau Esken, sie haben die Verrohung der Sprache ggü Politikern zurecht angemahnt. Meinen Sie nicht, dass Politker aller Lager in der Vergangenheit nicht gerade ein leuchtendes Beispiel waren?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Manfred G. • 19.02.2024
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, mit welchem Recht erstatten sie Anzeigen gegen Bürger wenn diese sie "Hexe" nennen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 18.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nach §188 StGB.

Frage von Aileen T. • 08.11.2023
Wie stehen sie zu ihrer sinngemäßen Aussage, antifaschistische Demonstrierende seien das hässliche Produkt von Inzest und Sodomie? Siehe Video vom 13.09.2017 auf Youtube Kanal "AfD Thüringen".
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die Interpretation der Aussagen im Video haben allerdings Sie getroffen. 

Frage von Ivonne F. • 24.02.2022
Ist Ihnen bewusst, dass Sie eine historisch diskriminierte Minderheitengruppe, die während der Aktion T4 ausgelöscht werden sollte, als Beleidigung verwendet haben? Quellen anbei:
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 25.02.2022 von Rolf Mützenich SPD

ich bedauere sehr, dass ich in dem Interview, das bei Spiegel-Online erschienen ist, den Kriegstreiber Putin als „autistischen Entscheidungsträger“ bezeichnet habe. Es war nie meine Absicht, mit dieser Wortwahl von Autismus betroffene Menschen und ihre Angehörigen und Freunde zu verletzen.