Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp B. • 29.12.2022
Wie bewerten Sie als Gesundheitsminister meines Bundeslandes die Warnungen und Rückrufe bzgl. graphen-haltiger FFP2 Masken in Frankreich und Canada?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Frank K. • 18.09.2022
Wie rechtfertigen Sie die andauernden Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der zum 1. Oktober 2022 beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes hinsichtlich Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Schutzkonzept für Herbst und Winter setzt in weitaus größerem Maße auf Eigenverantwortung, als es die Schutzkonzepte der alten Bundesregierung getan haben

Frage von Astrid B. • 10.09.2022
Warum wird nie darüber debattiert, wie enorm die Umwelt belastet wird durch den Müll, der durch Masken und Schnelltests entsteht? Diese Umweltbelastung besorgt mich enorm!
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 29.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland empfiehlt in diesem Kontext unterstützenswerte Maßnahmen.

Frage von Ulrich S. • 07.09.2022
Wie sollen die in der DGUV und vom RKI zumindest erwähnten 30 minütigen Pausen beim Tragen von FFP2 Masken in Flugzeugen und Zügen gewährleistet werden?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Joachim L. • 30.08.2022
Warum werden die Vorgänge rund um die Maskenbeschaffung des BMG noch immer nicht durch einen Untersuchungsausschuss des Bundestages überprüft?
Portrait von Renate Künast
Antwort 10.11.2022 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

leider ist das Problem bei den Maskendeals, dass diese nach aktuellem Stand des Strafgesetzbuches nicht strafbar sind und der Sachverhalt dahingehend aufgeklärt ist.