Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Moll
Antwort von Claudia Moll
SPD
• 07.07.2025

Ich finde: Nein, das ist nicht mehr fair und sollte dringend geändert werden

Portrait von Kai Whittaker
Antwort von Kai Whittaker
CDU
• 01.08.2025

Sehr geehrter Herr C.,
vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.

Andreas Audretsch
Antwort von Andreas Audretsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.10.2025

Wir halten die bestehende Freibetrag-Lösung nach wie vor für sinnvoll

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 18.08.2025

Die Betriebsrenten im öffentlichen Dienst beruhen auf einem Tarifvertrag, die von Ihnen genannte gesetzliche Vorgabe ist insoweit nur eine Mindest-Regelung. Es ist also an den Tarifvertragsparteien, eine höhere Anpassung von Betriebsrenten zu regeln. Ich möchte und kann mich in diese ureigene Aufgabe der Sozialpartner nicht einmischen.

Thomas Gebhart
Antwort von Thomas Gebhart
CDU
• 04.06.2025

Die Regierung aus CDU/CSU und SPD plant nach jetzigem Stand keine Änderungen hinsichtlich der Krankenversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten

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