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Thema

Frage Status

Iran

Frage von Herbert H. • 24.06.2025

Inwiefern kann durch die Bombardierung eines Krankenhauses verhindert werden, dass der Iran eine Atombombe entwickelt?

Antwort ausstehend von Friedrich Merz

CDU

Bundestag

Frage von Karsten S. • 23.06.2025

Entfällt u.U. mit den im Iran herrschenden, fundamental islamischen Mullah`s der Grund für Mill. Flüchtlinge? Sind Sie als Linke kategorisch für eine strickte Trennung von Staat und Kirche? Überall?

Antwort von Heidi Reichinnek

Die Linke • 16.09.2025

unsere Position zum Thema Religionsfreiheit und Trennung von Staat und Kirche finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/religionsfreiheit/.

Bundestag

Frage von Anne-Katrin S. • 23.06.2025

»Das Völkerrecht macht beim Gewaltverbot keinen Unterschied zwischen einem Mullah-Regime und einer Demokratie« Wird die SPD klar auf den Völkerrechtsbruch der USA (Iran)reagieren,oder sich wegducken?

Antwort von Adis Ahmetović

SPD • 09.07.2025

Glaubwürdigkeit in der Außenpolitik misst sich daran, dass das Vertrauen in die Prinzipien internationaler Ordnung nicht untergraben wird.

Bundestag

Frage von Anne-Katrin S. • 23.06.2025

++ Wadephul zeigt Verständnis für US-Angriff ++ Warum misst die Bundesregierung Verletzungen des Völkerrechts mit zweierlei Maß, abhängig davon, welches Interesse sie hat und wer der Verletzer ist?

Antwort von Aydan Özoğuz

SPD • 22.09.2025

Die Bedrohungslage für Israel und die Region ist durch das Mullah-Regime im Iran, insbesondere mit Blick auf die Androhungen gegenüber Israel und den Ausbau des Atomprogramms, sehr hoch.