Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina B. • 01.10.2022
Wie stehen Sie zur Immunität von Abgeordneten/Amtsinhabern auf Bundes- und Länderebene?
Gabriele Winkel alias Margaretha Main
Antwort 04.10.2022 von Gabriele Winkel dieBasis

Keine Immunität in allen Bereichen für Abgeordnete.

Frage von Gotthilf K. • 28.03.2022
Unter welchen Voraussetzungen darf ein Mitglied des Bundestages oder eines Landtages eigentlich die Verantwortlichkeit im Sinne des Presse- und des Medienrechts übernehmen?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 29.03.2022 von Wolfgang Kubicki FDP

Die Immunität wird bei Straftaten in aller Regel aufgehoben, da sie nur die Funktionsfähigkeit des Parlamentes sichern soll.

Frage von Norbert R. • 19.03.2022
Wenn der BMG, Hr. Lauterbach, sagt, es könne keine Herdenimmunität gegen Covid-19 geben, warum behaupten Sie, Ihre Freiheit hänge an dem Erreichen einer eben solcher durch eine hohe Impfquote?
Portrait von Emilia Fester
Antwort 14.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Impfung war & ist wichtig, weil sie vor schweren Verläufen schützt, die Wahrscheinlichkeit von Hospitalisierungen senkt und so eine Überlastung verhindert.

Frage von Gerhard Z. • 06.02.2022
Warum ermittelt die deutsche Justiz, im kirchlichen Missbrauchsskandal, nicht gegen ordinierten Mitgliedern der katholischen Kirche, diese sind auch nur deutsche Staatsbürger?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 18.02.2022 von Marco Buschmann FDP

Der Missbrauchsskandal der katholischen Kirche muss lückenlos aufgeklärt werden. Das kürzlich veröffentlichte Münchener Missbrauchsgutachten ist eine Bilanz des Schreckens, das die Dimensionen der abscheulichen Verbrechen aufzeigt.

Frage von Eric C. • 06.02.2022
Sehr geehrte Frau Baerbock, warum wurde dem IOC-Präsidenten bisher der deutsche Diplomatenpass nicht entzogen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Eric C. • 06.02.2022
Sehr geehrte Herr Nouripour, warum wurde dem IOC-Präsidenten bisher der deutsche Diplomatenpass nicht entzogen?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gerne möchte ich an dieser Stelle auf die ausführliche Antwort meines Kollegen Konstantin von Notz verweisen. Siehe: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/konstantin-von-notz/fragen-antworten/wieso-nutzt-der-praesident-des-internationalen-olympischen-komitees-herr-bach-einen-diplomatenpass-der