Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Das ist ein legitimer, von den rechtlichen Vorgaben gedeckter Zweck, weshalb Ihre unterstellte Ungleichbehandlung ins Leere läuft.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Die von Ihnen herangezogenen Proteste der Landwirte und des Bauernverbandes haben sich nicht gegen die Grünen gerichtet, sondern gegen die von der Ampel gesamthaft beschlossene Abschaffung der Agrardieselrückerstattung als eine Maßnahme im Bereich des eigenen Organisationszwecks, nämlich der Landwirtschaft.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.03.2025 von Thorsten Frei CDU

Drittens habe ich noch nie etwas von „Demos gegen rechts“ gehalten, da damit oftmals eine bewusste Gleichsetzung der Union mit der AfD erfolgt, die zur weiteren Spaltung der Gesellschaft führt. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass irgendein Kollege das anders sieht.

Portrait von Jan Metzler
Antwort 05.03.2025 von Jan Metzler CDU

Jede Bürgerin und jeder Bürger, die oder der sich aus meinem Wahlkreis an mich wendet, bekommt von mir auch Antworten auf ihre oder seine Fragen.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 31.03.2025 von Joachim Herrmann CSU

Eine vollständige Abschirmung wäre nicht möglich und von den Veranstaltern auch gar nicht gewollt