Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Shannon S. • 26.11.2025
Zum Thema digitaler Omibus: Was denken Sie über die geplante Neuerung im Datenschutz für online Dienste?
Portrait von Andreas Schwab
Antwort 02.12.2025 von Andreas Schwab CDU

Sie können als Nutzerin oder Verbraucher selbst entscheiden, wie Sie mit Ihren Daten umgehen - und das wird auch nach dem sogenannten "Daten-Omnibus" so bleiben!

Frage von Felix H. • 23.11.2025
Frage an Sie (Sprecher im Ausschuss für Haushaltskontrolle) aus einem noyb-Bericht: Was tun die die LDI NRW als Datenschutzaufsichtsbehörde eigentlich mit dem Geld der Steuerzahlenden?
Profilbild
Antwort ausstehend von Gregor Kaiser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 23.11.2025
1
Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"?
Portrait von Verena Mertens
Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU
Frage von Michael W. • 20.11.2025
Wie schätzen Sie den Datenschutz im Bildungssystem ein?
Antwort 01.12.2025 von Marilena Geugjes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die grundsätzliche Regelung ist, dass Smartphones oder andere IT Geräte (sofern Sie Arbeitsmittel der Lehrkräfte sind), durch den Arbeitgeber zu stellen und auch zu administrieren sind. Jedoch ist auch mir bewusst, dass die tatsächliche Situation vor sehr stark unterschiedlich ist zur Zeit.

Frage von Felix H. • 19.11.2025
Frage an Sie (Mitglied im Ausschuss Haushaltskontrolle) aus einem noyb-Bericht: Was tun die die LDI NRW als Datenschutzaufsichtsbehörde eigentlich mit dem Geld der Steuerzahlenden?
Bild von Jan Matzoll
Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 19.11.2025
Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN