Antwort 18.05.2021 von Markus Uhl CDU
(...) Den "Automatismus" zur Bundes-Notbremse, aus dem erhebliche Grundrechtseingriffe folgen und der einzig und allein auf einem fixen Inzidenzwert basiert, lehne ich ab. (...)
(...) Den "Automatismus" zur Bundes-Notbremse, aus dem erhebliche Grundrechtseingriffe folgen und der einzig und allein auf einem fixen Inzidenzwert basiert, lehne ich ab. (...)
(...) , um die aus meiner Sicht kritischste Phase der Corona-Pandemie, in der wir uns aktuell befinden, zu verdeutlichen (...)
(...) Wir wollen ein umfassendes gesetzliches Lobbyregister mit legislativem Fußabdruck einführen (...)
Ich solidarisiere mich mit Corona-Betroffenen und bin außerdem für die Abschaffung von Hartz IV.