Antwort ausstehend von Gerold Otten AfD
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Antwort 23.03.2018 von Michael Hennrich CDU
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch vom 16. März 2018.
Antwort 05.03.2018 von Marco Bülow Die PARTEI
(...) Da ich zum einen nicht für das Wirtschaftsministerium sprechen kann und zum anderen die Sachlage diesbezüglich noch nicht abschließend geklärt ist, bleibt mir nur Folgendes zu sagen: Ich distanziere mich deutlich von jeglichen Rüstungsexporten in die Türkei. Mit diesen Waffen wird u.a. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 13.04.2018 von Elvan Korkmaz-Emre SPD
(...) Auch aufgrund dessen ist es der Bundesrepublik Deutschland als freiheitlich-demokratischen Staat ein wesentliches Bedürfnis, sicher zu stellen, dass keine Rüstungsexporte in akute Krisenregionen genehmigt werden. Nähere Informationen zu diesen Regeln finden Sie in den Richtlinien für Rüstungsexporte: (...)