Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Bußgelder alleine werden nicht wirken, weswegen wir Grünen unter anderem fordern, dass die Hersteller von Zigaretten die Kosten der Umweltfolgen mittragen sollen. (...)

(...) Herr Ziemiak nimmt jeden Bürger als wichtigen Teil unserer Demokratie wahr, der die Beachtung durch die Politik nicht nur verdient, sondern als Souverän auch erwarten kann. (...)

(...) ich habe zu der Thematik in den letzten Tagen eine Vielzahl von Interviews gegeben (...)

die Antwort auf Ihre Frage ist nun abrufbar.

(...) Die Regierungskoalition hat die Zahlung von Kurzarbeiter- und anderen Hilfsgeldern trotz vehementer Forderungen von verschiedenen Seiten, auch von uns, leider nicht ausreichend an Bedingungen geknüpft. (...)

(...) Da die niedergelassenen Ärzte und die Betriebsärzte inzwischen in den Impfprozess eingestiegen sind und die Impfzentren in absehbarer Zeit abgebaut werden, halte ich es für unwahrscheinlich, dass es noch zu Veränderungen im Bereich der Vergütung kommen wird. (...)