(...) Grundsätzlich bin ich und auch die SPD nicht gegen eine zeitlich befristete Aufhebung des Patentschutzes (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) In Deutschland gibt es rund zehn Millionen Personen mit Behinderungen und circa 1,7 Millionen Pflegebedürftige, die ausschließlich von ihren Angehörigen betreut werden. (...)
(...) Bezüglich der notwendigen Infrastrukturmaßnahmen bei der Deutschen Bahn AG hatten wir in der Vergangenheit immer wieder gefordert, das Netz der Bahn vom Betrieb zu trennen, um für mehr Wettbewerb auf dem Netz zu sorgen. (...)
(...) Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen sind weiterhin ein gesundheitliches und ökologisches Problem. (...)
(...) Soweit ich es überblicken kann, gibt es noch keine entsprechenden Initiativen diesbezüglich, aber Sie sprechen ein wichtiges Thema an. (...)
(...) Unser Wahlprogramm befindet sich aktuell noch in der Abstimmung und wird in der zweiten Hälfte des Juni von den Gremien verabschiedet. (...)