Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 18.08.2021 von Delara Burkhardt SPD

Dass diese Drogen gerade leicht und vermeintlich legal zu kaufen sind, sobald Zugang zum Internet besteht, ist ein deutliches Zeugnis davon, dass die bisherige Drogenpolitik in Deutschland, die vor allem auf Nicht-Konsum, Aufklärung und Verbote setzt, nicht funktioniert.

Frage von Klaus G. • 27.07.2021
Frage an Wibke Brems von Klaus G. bezüglich Verkehr
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 01.09.2021 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein besserer Radverkehr zeichnet sich dadurch aus, dass er sicherer wird, dass dem Rad mehr Raum gegeben wird und dass die Vernetzung mit anderen öffentlichen Verkehrsmitteln besser gelingt.

Mathias Zeuner FDP
Antwort 28.07.2021 von Mathias Zeuner FDP

(...) Ich halte es für richtig, dass die Einkommensteuer einer Progression unterliegt, also der Einkommensteuersatz mit zunehmendem Einkommen steigt. (...)