Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 08.02.2021

(...) leider liegt mir keine Gesamtübersicht aller Coronaverordnungen in ganz Deutschland vor und ich kann nicht beurteilen, ob es eine Verordnung gibt, in dieser das Zitiergebot nicht eingehalten wird. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 10.01.2021

Solange die Voraussetzungen für Grundgesetzänderungen so sind, wie sie sind, müssen und werden wir uns daran halten, unabhängig davon, daß wir Einiges ändern wollen.

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 20.01.2021

(...) Unser übergeordnetes Ziel mit dem Gesetz ist es, Leben und Gesundheit zu schützen, die Ausbreitung der Pandemie zu stoppen, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu bewahren, Schulen und Kindergärten offen zu lassen und unsere Wirtschaft am Laufen zu halten. (...)

Mariana Harder-Kühnel
Antwort von Mariana Harder-Kühnel
AfD
• 01.07.2021

(...) Das Gesetz ließ die notwendige Klarheit und Bestimmtheit vermissen (...)

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