Frage von Sascha K. • 23.08.2021

Antwort von Eva Rosen dieBasis • 24.08.2021
Demonstrationsrecht.
Demonstrationsrecht.
Ich bin gegen das Demonstrationsverbot, wenn alle Auflagen eingehalten werden.
Als Beteiligter an FFF-Protesten ab Ende 2018 habe ich eine generelle Ablehnung der MLPD nicht erlebt. Einzelne Versuche die MLPD auszugrenzen waren erfolglos.
nach den Erfahrungen der Vergangenheit, beispielsweise beim "Sturm auf den Reichstag" sowie den wiederholten Verstößen gegen Coronaschutzmassnahmen und Auflagen, kann ich nachvollziehen, dass die Polizei diese Demonstration untersagt hat.
Ja.