Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Stephan Gustav Dietzsch
dieBasis
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort von Sebastian Hartmann
SPD
• 15.09.2021

Wird gegen geltendes Recht verstoßen, ist es Aufgabe der Polizei einzugreifen. Dies gilt vor allem, wenn es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommt. Verbote oder Auflösungen von Versammlungen sollten jedoch immer das letzte Mittel sein.

Antwort von Willi Eckelmann
parteilos
• 23.08.2021

Ich bin gegen das Demonstrationsverbot, wenn alle Auflagen eingehalten werden.

Hubert Bauer mit Karl Marx
Antwort von Hubert Bauer
MLPD
• 18.08.2021

Als Beteiligter an FFF-Protesten ab Ende 2018 habe ich eine generelle Ablehnung der MLPD nicht erlebt. Einzelne Versuche die MLPD auszugrenzen waren erfolglos.

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