Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hjalmar K. • 01.09.2021
Wie bewerten Sie die Verbote der Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen an den vergangenen Wochenenden, das Vorgehen der Berliner Polizei und die Berichterstattung hierzu?
Antwort ausstehend von Norbert Glamann parteilos
Frage von Hjalmar K. • 01.09.2021
Wie bewerten Sie die Verbote der Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen an den vergangenen Wochenenden, das Vorgehen der Berliner Polizei und die Berichterstattung hierzu?
Antwort ausstehend von Stephan Gustav Dietzsch dieBasis
Frage von Hjalmar K. • 01.09.2021
Wie bewerten Sie Demonstrationsverbote, Vorgehen der Polizei und Berichterstattung darüber an den vergangenen Wochenenden in Berlin?
Antwort ausstehend von Stephan Gustav Dietzsch dieBasis
Frage von Joschka K. • 29.08.2021
Wie stehen Sie zu ihrem Partei-Kollegen Innenminister Geisel in Berlin? Finden Sie es gut, wenn er Wasserwerfer gegen friedliche Demonstranten einsetzt? Wie stehen Sie zum Demonstrationsrecht?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 15.09.2021 von Sebastian Hartmann SPD

Wird gegen geltendes Recht verstoßen, ist es Aufgabe der Polizei einzugreifen. Dies gilt vor allem, wenn es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommt. Verbote oder Auflösungen von Versammlungen sollten jedoch immer das letzte Mittel sein.

Frage von Bernhard M. • 23.08.2021
Wie kommt man eigentlich an die Aufnahmen der Bodycames, wenn man nach einer Demo Staatshaftungsansprüche gegen das Land Berlin durchsetzen will?
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Frage von Sascha K. • 23.08.2021
Wie finden Sie es, dass in den letzten 18 Monaten mehrere 100 Mio Euro dafür verschwendet wurden, Demopartys von Qanons, Coronaleugnern und anderen Staatszersetzern zu polizeilich zu begleiten?
Eva Rosen mit Ella
Antwort 24.08.2021 von Eva Rosen dieBasis

Demonstrationsrecht.