Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Jan Korte
Antwort 08.04.2022 von Jan Korte Die Linke

Sie sind da offenbar einer falschen Information aufgesessen. Gregor Gysi hat nicht dafür plädiert, dass die Linksfraktion dem Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung zustimmt,

Portrait von Christian Lindner
Antwort 22.06.2022 von Christian Lindner FDP

die Ukraine benötigt schwere Waffen, um ihr Selbstverteidigungsrecht gegen die russische Invasion verwirklichen zu können

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.03.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Ich bin überhaupt dafür, dass wir Waffenlieferungen Schritt für Schritt einstellen und ein Waffenexportverbot bekommen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.03.2022 von Rolf Mützenich SPD

Die aktuelle Situation und die Lage in der Ukraine, ausgelöst durch den Angriff Russlands auf die Ukraine, lässt uns keinen weiteren Spielraum, als der Ukraine Verteidigungswaffen zu liefern.

Portrait von Andreas Philippi
Antwort 02.04.2022 von Andreas Philippi SPD

[...] Als stellv. Mitglied des Verteidigungsausschusses unterstütze ich eine solche Waffenlieferung ausdrücklich. [...]