Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Schneider
Antwort von Eduard Schneider
Die Linke
• 12.02.2025

Die AfD ist eine im Kern Rechtsextreme und Menschenfeindliche Partei.

Kerstin Vieregge
Antwort von Kerstin Vieregge
CDU
• 06.02.2025

Nach intensiver Überlegung habe ich mich entschieden, den Antrag auf Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD zu unterstützen.

Profilbild Robin Wagener
Antwort von Robin Wagener
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.02.2025

In einer Zeit der massiven Bedrohung unserer liberalen Demokratie sollten wir die Instrumente nutzen, die das Grundgesetz bietet. Nur das Bundesverfassungsgericht kann am Ende entscheiden, ob die AfD verfassungsfeindlich ist und verboten wird

Frage von Verena V. • 01.02.2025
Antwort von Christoph Frauenpreiß
CDU
• 06.02.2025

Deshalb lassen wir uns von SPD und Grünen nicht mehr sagen, was wir zu tun und was wir nicht zu tun haben.

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