Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Danyal Bayaz
Antwort 17.12.2018 von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich kann Ihre Überlegungen gut nachvollziehen. Vorab möchte ich aber kurz erwähnen, dass Existenzminimum und Mindestlohn nicht deckungsgleich sind. Das Bundesverfassungsgericht sieht eine verpflichtende Steuerfreistellung des (halbwegs korrekt berechneten) Existenzminimums vor. (...)

Portrait von Mark Helfrich
Antwort 18.12.2018 von Mark Helfrich CDU

(...) Das Thema der sog. Doppelverbeitragung Krankenversicherung auf Betriebsrenten war in der vergangenen Legislaturperiode und auch erst in diesem Sommer in den parlamentarischen Gremien des Deutschen Bundestages sehr präsent. (...)

Portrait von Stephan Meyer
Antwort 14.12.2018 von Stephan Meyer CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Das Thema Pflege ist ein überaus wichtiges und ich befasse mich derzeit viel mit den verschiedenen Aspekten, wenngleich ich kein Experte bin. Ich bin dahingehend derzeit auch mit dem Sozialpolitiker im Bundestag, Alexander Krauß, in Verbindung. (...)

Jens Spahn
Antwort 17.12.2018 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)