Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten M. • 01.07.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 10.07.2024 Deutschland verfügt über ein sehr umfassendes soziales Sicherungssystem, das durch Beiträge zur Sozialversicherung finanziert wird. Dazu zählen die Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Pflegeversicherung. Diese Abgaben sind prozentual vom Einkommen abhängig und tragen maßgeblich zur hohen Abgabenlast bei.
Frage von Thorsten M. • 01.07.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 03.07.2024 Außerdem sind in diesem Vergleich auf deutscher Seite Zahlungen wie Kindergeld und Steuervergünstigungen wie der Arbeitnehmerpauschbetrag oder Grund- und Kinderfreibeträge nicht berücksichtigt. Würde man diese einberechnen, läge die Belastung in Deutschland im Vergleich zu den anderen OECD-Staaten deutlich niedriger.
Frage von Birgit T. • 23.06.2024
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Anke O. • 22.06.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Daniela H. • 21.06.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 01.07.2024 Der Pfändungsschutz verfolgt das Ziel, Schuldnerinnen und Schuldnern in der Zwangsvollstreckung ein Leben zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht
Frage von Patrik B. • 15.06.2024
Antwort von Florian Toncar FDP • 27.06.2024 Für diese Prüfungen sind die Finanzbehörden der Bundesländer zuständig. Nur diese können daher Fragen zu den Gründen für die Durchführung steuerlicher Außenprüfungen beantworten.