Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Florian Herrmann
Antwort von Florian Herrmann
CSU
• 29.09.2018

(...) Bzgl. des Bierpreises habe ich im Interview mit dem Straubinger Tagblatt nicht gesagt, dass die Menschen generell der Bierpreis mehr interessiert als "alles andere", sondern dass die Menschen wohl der Preis einer Maß Bier mehr interessiert, "anstatt jetzt wochenlang über Maaßen zu diskutieren". Ich habe damit zugespitzt und mit einem Wortspiel das zum Ausdruck gebracht, was in den Sätzen vorher im Interview steht. (...)

Portrait von Stefan Zimkeit
Antwort von Stefan Zimkeit
SPD
• 03.03.2020

Diese Autobahntrasse soll dann aus dem Regionalplan gestrichen werden. Das B8-Konzept sieht vor, in Dinslaken im Bereich der Wohnbebauung die Straße in einem Tunnel zu errichten. In Voerde ist ein Bypass zur Entlastung von Friedrichsfeld vorgesehen. Ich finde, dass dieses Konzept ein sehr begrüßenswerter Vorstoß ist, denn Straßenplanung braucht die Akzeptanz der Menschen.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 11.06.2018

(...) Es wird dabei der Fokus von der Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Steuereinnahmen hin zur Nutzerfinanzierung gelegt. Daher haben deutsche PKW-Halterinnen und -Halter keine Mehrbelastung, werden sogar bei besonders sauberen Kraftfahrzeugen (Euro-Klasse 6) belohnt. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 02.02.2018

(...) Es gibt mehrere Gründe für das Fehlen einer europäischen Lösung. Da in den verschiedenen Ballungsräumen und Städten Europas die Art der Luftverschmutzung und ihre Quellen sehr stark variieren, wird den Städten die Entscheidung über die geeigneten Maßnahmen überlassen. Zudem sind allgemeine Maßnahmen der Luftreinhaltung geteilte Zuständigkeit zwischen den Mitgliedsstaaten und der EU, wobei die Mitgliedsstaaten sehr genau darüber wachen, nichts von ihren nationalen Kompetenzen abzugeben. (...)

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