Antwort ausstehend von Karl Bär BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In den verschiedenen Bundestagsdebatten seit dem Tod von Jina Mahsa Amini haben wir die dramatische Situation im Iran im Blick und versichern allen Iranerinnen und Iranen in ihrem Kampf um Freiheit und Demokratie unsere Solidarität.
Antwort 29.09.2022 von Sören Pellmann Die Linke
Insbesondere mit Blick auf aktuelle Petitionen hilft es, die Sorgen und Bedürfnisse der Menschen besser einzuschätzen.
Antwort 16.11.2022 von Elske Hildebrandt SPD
wenn Ihre Petition formell korrekt beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht wird, wird genauso verfahren, wie das mit allen Petitionen der Fall ist. Sie wird frist- und formgerecht bearbeitet und behandelt.
Ich muss und werde mich für die Bearbeitung der Petition also nicht speziell einsetzen.
Antwort 21.11.2022 von Bärbel Bas SPD
Zunächst möchte darauf hinweisen, dass die Gesetzgebung Sache des Parlaments in seiner Gesamtheit ist. Ich allein kann keine Gesetze vorschlagen oder beschließen.
Antwort 26.07.2022 von Martina Stamm-Fibich SPD
Grundsätzlich wird jede als Petition erkennbare Zuschrift mit einem prüfbaren Anliegen zugelassen.