Sehr geehrte Frau Schüssler, Wann wird die Petition zu der gesetzlichen Versorgung und Reha u.Teilhabe beantwortet?
Sehr geehrter Herr B.,
Ihre Anfrage über diesen Kanal habe ich leider nicht gesehen und bin erste heute von Abgeordnetenwatch erinnert worden. Daher bitte ich dieses Versäumnis zu entschuldigen. Da ich kein Mitglied des Petitionsausschusses mehr bin, kann ich die Frage nicht beantworten, da die Unterlagen vertraulich behandelt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Schüßler
Weitere Fragen an Claudia Schüßler
Berechtigtes Anliegen, dass ich gerne an die Bundesebene weitergebe
Verbotsverfahren wenn klar ist, dass das Verbot bestehen bleibt.
Zuletzt haben wir im Land Niedersachsen die Kommunalverfassung geändert, so dass die Kommunen in eigener Verantwortung über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entscheiden können.
Ist keine Lüftungsanlage oder ein mobiler Luftfilter vorhanden, soll die schon im letzten Schuljahr geltende Lüftungsregel 20-5-20 eingehalten werden (nach 20 Minuten Unterricht 5 Minuten Lüftungspause).