Antwort 02.09.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Erst nach der Bundestagswahl im September 2021 steht fest, welche Regierungsoptionen es überhaupt gibt und welche Sondierungsgespräche dadurch in Frage kommen. (...)
(...) Erst nach der Bundestagswahl im September 2021 steht fest, welche Regierungsoptionen es überhaupt gibt und welche Sondierungsgespräche dadurch in Frage kommen. (...)
(...) Die Rechte und Pflichten der Abgeordneten sind im Grundgesetz, im Abgeordnetengesetz und in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages aufgeführt (...)
(...) Um die wehrhafte Demokratie zu verteidigen, müssen wir weiterhin sowohl Rechtsextremismus als auch Antisemitismus entschlossen und kraftvoll bekämpfen. (...)