Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nils Bassen
Antwort von Nils Bassen
Die Linke
• 01.10.2017

(...) Natürlich sind im Fundament die Grünen und die SPD auch eher linke Parteien, doch wird das an vielen Punkten schnell vergessen. Wenn man sich dabei nur die Politik zu Fracking anschaut oder die Bildungsgerechtigkeit ist es wichtig, dass es einen anderen Kurs gibt. (...)

Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 28.09.2017

(...) Das heißt: Wir entlasten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter, die dann wiederum mehr Zeit für die Vermittlung von Leistungsberechtigten in Arbeit haben. Gleichzeitig müssen wir die harten Sanktionsmöglichkeiten der Jobcenter überdenken: Diese dürfen den Menschen nicht das Existenzminimum wegnehmen! (...)

Portrait von Falko Mohrs
Antwort von Falko Mohrs
SPD
• 19.09.2017

(...) Als Mitglied der Antragskommission meiner Partei, einem Gremium, das über Anträge für das SPD-Regierungsprogramm beriet, ist es mir gelungen, eigene Akzente zu setzen. Ich habe mich für Investitionen in die Digitalisierung und unsere Infrastruktur stark gemacht. (...)

Portrait von Simon Rottloff
Antwort von Simon Rottloff
SPD
• 22.09.2017

(...) Ob und welche Koalition die SPD nach der Wahl eingehen wird, wird sicher wieder durch ein Mitgliedervotum der Partei entschieden. Ich kann Ihnen versichern, dass ich bei einem solchen Mitgliederentscheid nicht für eine Große-Koalition mit der SPD als kleinerem Partner stimmen würde. (...)

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