Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Elisabeth Wissel
Antwort 01.09.2021 von Elisabeth Wissel Die Linke

Radfahrer:innen ist es nicht erlaubt auf dem Gehweg zu fahren, das muss polizeilich öfters kontrolliert werden.

Frage von Werner R. • 28.08.2021
Wo bleiben die Rechte der FußgängerInnen?
Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort 30.08.2021 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die nächste Legislatur wünschen wir uns daher die konsequente Umsetzung des Mobilitätsgesetzes, das Raum für Fußgänger*innen, Freiflächen, städtisches Gärtnern und sicheren Radverkehr neben ÖPNV und Individualverkehr gleichstellt.

Antwort 30.08.2021 von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Außen und Sicherheitspolitik, Afghanistan, Nato, Linkspartei

Foto einer "Silberlocke"
Antwort 29.08.2021 von Marcus Otto Die Linke

Ich teile das Anliegen von #IchbinHanna. Hier sind klarere, gesetzliche Regelungen zu schaffen. Frau Karlicek sollte im 2022 eine andere Aufgabe übernehmen.