Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 09.02.2015 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) 1) Welche Schritte haben Sie und Ihre Partei bislang unternommen, um die vielfältigen Ermittlungsungereimtheiten rund um die NSU-Morde aufzudecken insbesondere die Ermordung Süleyman Tasköprüs? (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 12.02.2015 von Andreas Dressel SPD

(...) Vor dem Hintergrund auch Ihrer berechtigten Frage wird es natürlich parteiintern aber auch in der Wahlauswertung z.B. im Verfassungsausschuss Diskussionen darüber geben, ob die Anwendung des Wahlrechts überall angemessen war und ist. Unsere Verfassungsexpertin, Barbara Duden, hat z.B. ins Gespräch gebracht, zukünftig auf dem Stimmzettel nur auf die aktuelle Berufstätigkeit abzustellen. Das werden wir sorgfältig überlegen und beraten. (...)

Portrait von Carola Timm
Antwort 02.02.2015 von Carola Timm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) kostenlos den ÖPNV nutzen dürfen? (...) Städte und Gemeinden künftig mehr Flüchtlinge aufnehmen und sich vor allem (...)

Portrait von Jens Eckleben
Antwort 02.02.2015 von Jens Eckleben AfD

(...) Ich war ein Gegner dieses mißverständlichen Begriffs, stimme aber unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel zu, die auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) 2010 den denkwürdigen Satz sagte: "Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert." Gemeint ist damit u.a., daß wir endlich ein Einwanderungsgesetz brauchen . Aber das hat sich ja inzwischen sogar bis zu Herrn Oppermann (SPD) rumgesprochen, der das AfD-Programm aus 2013 - ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild einzuführen - jetzt gerade 1:1 übernommen hat (...)

Portrait von Henriette von Enckevort
Antwort 04.02.2015 von Henriette von Enckevort SPD

(...) Ich finde es auch richtig und wichtig über die Hintergründe eines Wahlkampfes und damit auch über dessen Finanzierung zu sprechen. Mein Wahlkampf finanziere ich zu einem Teil aus eigenen Mitteln, zu einem anderen Teil wird er von der Landesebene, der Kreisebene und der Distriktsebene meiner Partei unterstützt. Ich habe bislang keine persönlichen Spenden erhalten. (...)