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Carola Timm
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Frage von Klaus M. •

Frage an Carola Timm von Klaus M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

-Wer sind ihrer Meinung nach "sozial Benachteiligte" und warum sollten Sie kostenlos den ÖPNV nutzen dürfen?
-Warum sollte Hamburg mehr Flüchtlinge aufnehmen, wenn zB ein Flächenland wie Thüringen weniger Flüchtlinge aufnehmen muss als die Stadt Köln?
-Sind Sie für oder gegen ein absolutes Verbot von Fracking
Für Antworten in verständlichem Deutsch und ohne Phrasen wäre ich sehr dankbar!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr M.,

im Folgenden meine Antworten zu Ihren Fragen an mich auf Abgeordnetenwatch:

-Wer sind ihrer Meinung nach "sozial Benachteiligte" und warum sollten Sie
kostenlos den ÖPNV nutzen dürfen?

Sozial benachteiligt sind auf jeden Fall die EmpfängerInnen von Sozialleistungen nach dem SGB II und XII („Hartz IV.“) Diese Personen können die Kosten für ein HVV-Ticket eh nicht selbst aufbringen und müssen sie aus dem Regelsatz erst ansparen. Das ist eine zu hohe Hürde im Verhältnis zur Bedeutung der Mobilität für gesellschaftliche Teilhabe.

-Warum sollte Hamburg mehr Flüchtlinge aufnehmen, wenn zB ein Flächenland
wie Thüringen weniger Flüchtlinge aufnehmen muss als die Stadt Köln?

Aufgrund des zu erwartenden Anstiegs der Flüchtlingszahlen müssen alle
Städte und Gemeinden künftig mehr Flüchtlinge aufnehmen und sich vor allem
darauf einstellen bzw. darauf vorbereitet sein. Mit der Unterbringung
allein ist es nicht getan, die Flüchtlinge müssen auch in die Gesellschaft
integriert werden durch eine entsprechend geregelte Einwanderungspolitik.
Schließlich sind hoch qualifizierte Fachkräfte dabei, die wir dringend
brauchen. Insofern ist es absurd, dass die Flüchtlinge nicht arbeiten
dürfen. Auch psychosoziale Betreuung zur Verarbeitung von Kriegstraumata
o.ä. ist nötig und die Kinder müssen zur Schule gehen.

-Sind Sie für oder gegen ein absolutes Verbot von Fracking Ich bin für ein absolutes Verbot von Fracking. Beim Fracking wird eine mit Chemikalien versetzte Flüssigkeit mit hohem Druck in die Tiefe gepresst um die im Gestein gebundenen Rohstoffe zu lösen und an die Erdoberfläche zu befördern. Diese Technologie gefährdet die Umwelt und die Gesundheit, verunreinigt das Trinkwasser und verursacht Erdbeben. Nicht umsonst hatte sich die Umweltbehörde seinerzeit gegen die Erteilung einer Aufsuchungserlaubnis ausgesprochen unter Berufung auf den Schutz der Trinkwasserversorgung Hamburgs, Naturschutzbelange und der Einstufung des Erlaubnisfeldes als sehr dicht bebautes urbanes Siedlungsgebiet (was die Wirtschaftsbehörde leider ignoriert hatte).

Mit freundlichen Grüßen

Carola Timm