Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 03.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der rentenpolitische Hauptfokus muss allerdings auf der Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung liegen. Sie ist die wichtigste Säule der Alterssicherung und sie soll es bleiben.

Ein Bild von Philine Niethammer mit Bäumen im Hintergrund
Antwort 20.09.2021 von Philine Niethammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Nahverkehrsplan 2019-2023 ist die neue Tram-Linie M11 Johannisthal – U-Zwickauer Damm – U Johannisthaler Chaussee mit der Priorität dringlich und  der Realisierung 2028 enthalten.

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort 06.09.2021 von Wieland Schinnenburg FDP

Als Freie Demokraten setzen wir uns nachdrücklich für einen schnellen und flächendeckenden 5G-Ausbau ein.

Antwort 02.09.2021 von Filiz Plenter dieBasis

Wir sind noch nicht in der Parteienfinanzierung. Daher haben wir jetzt durch Mitgliederbeiträge und Spenden, sowie private Auslagen alles gekauft. Wir werden punktuell und gezielt plakatieren, jedoch nicht in jeder Seitenstraße.

Portrait von Volkmar Klein
Antwort 06.09.2021 von Volkmar Klein CDU

In Zukunft muss noch mehr Bürokratie abgebaut werden, Potenziale liegen auch im Bereich einer weiteren Digitalisierung der Verfahren.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 02.09.2021 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Aus meiner Sicht ist der Ansatz einer Open Source-Community definitiv sinnvoll, wenn es rechtlich und praktisch realisierbar ist. Eines ist jedoch definitiv immer wichtig: der Datenschutz.