Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 08.12.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Umsetzung der Prämie wird dann Anfang nächsten Jahres eine der ersten Amtshandlungen des neuen Gesundheitsministers Karl Lauterbach sein

Portrait von Renata Alt
Antwort 07.03.2022 von Renata Alt FDP

Ich freue mich jedoch, Ihnen mitteilen zu können, dass der Gesetzesentwurf für den Pflegebonus nun dem Bundestag zeitnah vorgelegt werden soll (...).

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 08.12.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Daher werde ich, wenn diese Entscheidung im Deutschen Bundestag anstehen sollte, gegen eine allgemeine Impfpflicht stimmen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 11.01.2022 von Christian Lindner FDP

Wir Freie Demokraten hatten - wie alle anderen politischen Kräfte - eine Impfpflicht ausgeschlossen. Die Situation hat sich seitdem geändert. Verfassungsrechtlerinnen und -rechtler haben ursprüngliche verfassungsrechtliche Bedenken zerstreut.