Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Christina Stumpp Portrait
Antwort 09.12.2021 von Christina Stumpp CDU

die Ampel-Koalition hat einen Pflegebonus in Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro versprochen. Die Ausgestaltung der Auszahlung wurde allerdings aus den aktuellen Beratungen ausgeklammert und auf Anfang 2022 verschoben.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 11.01.2022 von Christian Lindner FDP

Wir Freie Demokraten hatten - wie alle anderen politischen Kräfte - eine Impfpflicht ausgeschlossen. Die Situation hat sich seitdem geändert. Verfassungsrechtlerinnen und -rechtler haben ursprüngliche verfassungsrechtliche Bedenken zerstreut.

Nils Schmid MdB
Antwort 14.12.2021 von Nils Schmid SPD

Gleich zu Jahresbeginn 2022 werden wir den Pflegebonus parlamentarisch auf den Weg bringen und dafür sorgen, dass er dann auch baldmöglichst ausbezahlt wird.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 08.12.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Umsetzung der Prämie wird dann Anfang nächsten Jahres eine der ersten Amtshandlungen des neuen Gesundheitsministers Karl Lauterbach sein

Portrait von Renata Alt
Antwort 07.03.2022 von Renata Alt FDP

Ich freue mich jedoch, Ihnen mitteilen zu können, dass der Gesetzesentwurf für den Pflegebonus nun dem Bundestag zeitnah vorgelegt werden soll (...).