Antwort 14.05.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) dass sie sich als Mitinitiatorin der "Gemeinsamen Erklärung 2018" und ähnlichen Initiativen an Hetze und Diskriminierung gegen Geflüchtete beteiligt. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2020 von Amira Mohamed Ali BSW
wiederholt durch problematische und hetzerische Äußerungen, unter anderem im Umfeld der Pegida-Bewegung aufgefallen.
Antwort 15.05.2020 von Thomas Oppermann SPD
(...) eine umfassende Reform vor der nächsten Bundestagswahl nicht mehr möglich ist. (...)
Antwort 27.04.2020 von Beatrix von Storch AfD
(...) das Plenum lediglich dann zu betreten, wenn der Tagesordnungspunkt debattiert wird, der den Arbeitsbereich der jeweiligen Abgeordneten betrifft. (...)
Antwort 27.04.2020 von Torsten Felstehausen Die Linke
(...) Das Einholen einer Rechtsauskunft durch die Regierung bei Juristen ist per se erst einmal nichts schlimmes. (...)
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD