Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leonie E. • 09.04.2020
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 15.04.2020 (...) Als Abgeordnete ist mein Fachgebiet Sozialpolitik. Ich muss gestehen, dass ich das Gedankenspiel natürlich sehr charmant finde, dass jeder Bundestagsabgeordnete, der im Parlament über Bestimmungen zu Hartz-IV, Hilfen für Alleinerziehende oder über Mittel für sozialen Wohnungsbau mitentscheidet, eine Zeit lang in die Leben, über die er oder sie da mitentscheidet, hineinversetzt wird. (...)
Frage von Leonie E. • 09.04.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 14.04.2020 (...) Nein, eine Fortbildungspflicht für Abgeordnete gibt es nicht. Richter sind Teil der unabhängigen Judikative, aber sind aber dennoch Staatsbedienstete. Beim Abgeordneten gilt hingegen die Freiheit des Mandats. Sie sind an keine Weisungen gebunden, nur ihrem Gewissen unterworfen und in der inhaltlichen Gestaltung ebenfalls frei. (...)
Frage von Sven S. • 05.04.2020
Antwort ausstehend von Verena Hartmann parteilos Frage von Henrietta S. • 04.04.2020
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 28.05.2020 (...) Der gerade beginnende nächste Schritt durch die Entwicklung des Internets und weitgehenden Zugangsmöglichkeiten, ermöglicht sog. E-Partizipation (...)
Frage von Mathias T. • 26.03.2020
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 27.03.2020 (...) Es sind eine Reihe Maßnahmen getroffen worden, damit das Parlament arbeitsfähig bleibt und die Mitarbeiter*innen vor Ansteckung geschützt sind.
Meine Mitarbeiter*innen in Berlin arbeiten von zu Hause aus. Während der Sitzungen des Parlaments bleiben zwischen den Abgeordneten Plätze frei und z.T. wird die Tribüne mitgenutzt.
Und wie viele andere auch telefonieren wir viel und nutzen Videochats für Sitzungen oder machen Veranstaltungen als Livestream. (...)
Frage von Gerhard P. • 22.03.2020
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 15.05.2020 (...) Bitte haben Sie Verständnis, dass ich diesen Gesprächen inhaltlich nicht vorgreifen kann. Mir ist es weiterhin sehr wichtig, hier zu einer Einigung zu kommen. (...)