Antwort ausstehend von Andreas Dressel SPD
100.000 € für mehr Demokratie
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Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.11.2016 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Gern komme ich Ihrer Bitte um Klarstellung nach. Wie Sie der NDR-Dokumentation im Weiteren entnehmen konnten, ging es mir keinesfalls um Sonderprivilegien für Politiker oder einen „Zwei-Klassen-Vertrauensschutz“, wie Sie es bezeichnet haben. Es steht für mich vollkommen außer Frage, dass ein Rechts- und Vertrauensanspruch für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen gelten muss. (...)
Antwort ausstehend von Gabriele Zimmer Die Linke
Antwort 27.03.2017 von Sebastian Gemkow CDU
Sehr geehrter Herr Dipl. med. W. M.,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte.
1. Ja, weil sie der Verfassung des Freistaates Sachsen entspricht.
Antwort 04.09.2016 von Daniel Birkefeld AfD
Guten Morgen Herr G..
Das ist eine sehr persönliche Frage, aber für Außenstehende nicht uninteressant.